Stadt Schwaz reagiert auf Empfehlungen des Rechnungshofes

Anfang Juli erhielt die Stadtgemeinde Schwaz einen ausführlichen Bericht des Rechnungshofes, darin enthalten waren zahlreiche Empfehlungen und Positionierungen hinsichtlich der Beteiligungen der Stadt. Es folgten intensive Monate, in denen die Mängelliste abgearbeitet und sinnvolle Veränderungen, insbesondere mehr Offenheit, Transparenz und ein Mehr an Informationen vorgeschlagen wurden. Die Stadt Schwaz ist dem nun nachgekommen, am vergangenen Dienstag beschloss der Gemeinderat die Anpassungen.

Prüfungszeitraum 2018 bis 2021

„Viel Wohlwollen von Seiten aller Parteien habe ich gespürt“, so Bürgermeisterin Victoria Weber in der Sitzung des Gemeinderates, „hinsichtlich der genauen Analyse des Berichts“. Bereits kurz nachdem sie im März 2022 zur Bürgermeisterin der Silberstadt gewählt wurde, stand die Prüfung durch den Rechnungshof bevor, der geprüfte Zeitraum fällt jedoch in die Amtszeit von Webers Vorgänger Hans Lintner. Sich dennoch ausführlich mit den Empfehlungen auseinanderzusetzen, stand für die Bürgermeisterin außer Frage, kompromittieren lassen möchte sie sich dadurch allerdings nicht: „Man könnte meinen, Schwaz sei finanziell nicht stabil oder uns ginge es nicht gut. Dem ist nicht so und das möchte ich noch einmal betonen.“ In enger Abstimmung mit dem Stadtamt wurden die Anmerkungen aufgenommen und daraus ein Anpassungspaket formuliert. Klubobleute, der Stadtrat sowie der Gemeinderat wurden vor dem Beschluss ausführlich darüber informiert.

Mehr Kontrolle, mehr Regelmäßigkeit

Im Besonderen geht es im Rechnungshofbericht um die Beteiligungen der Stadtgemeinde Schwaz, darunter die Stadtwerke Schwaz GmbH, die Stadtmarketing und Saalmanagement GmbH oder auch die Immobilien Schwaz GmbH. Es ist eine Nachjustierung, die man nun vornimmt, indem man regelmäßigere verpflichtende Berichte über die Geschäftsentwicklungen festlegt und die Prüfbefugnisse auf den neuesten Stand bringt. Demnach ist es ab jetzt Aufgabe des Überprüfungsausschusses, auch die Immobilien Schwaz GmbH & Co KG zu prüfen sowie die Zielsetzungen und die Wirtschaftlichkeit der anderen Beteiligungen zu überwachen, das allgemeine Management der Beteiligungen übernimmt der Finanzausschuss. Einzelberichte, die in der Vergangenheit an die verschiedenen Organe der Stadtgemeinde Schwaz gerichtet wurden, werden nun aus Gründen der Übersichtlichkeit zu einem Jahresbericht zusammengefasst.

Handlungsbedarf bei Verträgen

Auch im Rahmen einzelner Verträge wurden Neuerungen beschlossen, sodass der Geschäftsführer des Stadtmarketings nun einen sogenannten All-in-Vertrag erhält, kleinteilige Leistungen werden künftig pauschal abgegolten. Für Bürgermeisterin Victoria Weber stellt der Rechnungshofbericht und die darin enthaltenen Empfehlungen vor allem eine Chance dar. „Wir haben die Anmerkungen ernstgenommen und diese genutzt, um unser Beteiligungsmanagement neu und vor allem noch geordneter, offener und transparenter zu strukturieren. Dass der Antrag einstimmig beschlossen und die geplanten Adaptierungen so gewürdigt werden, freut mich umso mehr.“ Einzig und allein beim Thema Postenbesetzung sieht die Bürgermeisterin keinen weiteren Handlungsbedarf. „Die wiederholten Ausschreibungen zur Besetzung von Stellen der Stadtgemeinde Schwaz laufen bereits äußerst transparent ab, eine Ausweitung des Prozederes ist meiner Meinung nach nicht notwendig.“ Trotzdem ist man in der Stadtgemeinde Schwaz auch weiterhin bereit, an den internen Abläufen und Kontrollen zu arbeiten. Mitte 2024 soll eine erste Bilanz über die beschlossenen Adaptierungen und ihre Praktikabilität erfolgen, für weitere Empfehlungen sei man stets offen.

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Bildnachweis: Stadt Schwaz/die Naturfotografen