Beitrag vom 23.01.2023

Verlautbarung Eintragungsverfahren für Volksbegehren

Für insgesamt 6 Volksbegehren wurde der Eintragungszeitraum festgelegt:

Lieferkettengesetzt Volksbegehren

Beibehaltung Sommerzeit

Unabhägige Justiz sichern

GIS Gebühren Nein

Bargeld-Zahlungen: Obergrenze Nein

Nehammer muss weg

 

Details im Anhang

Downloads:

Download 2023 01 23 Wahlref Volksbegehren Nehammer muss weg Download 2023 01 23 Wahlref Volksbegehren mehrere
OK
Cookies helfen uns die Website zunehmend zu verbessern und Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden. Datenschutz