Recht und Sicherheit

Schwaz.at / Stadtverwaltung / Recht und Sicherheit

Die Bereiche Rechtsabteilung, Stadtpolizei und Sicherheit sind im Rathaus in einer Abteilung zusammengefasst: “Recht und Sicherheit”
Abteilungsleiter:

Erledigung sämtlicher Rechtsangelegenheiten der Stadt, vor allem in den Bereichen Verwaltungs-recht (Bescheiderstellung 1. Instanz und Berufungssachen, Veranstaltungs- und Sicherheitsrecht, Verfahrensrecht etc.) und Zivilrecht (z. B. Vertragswesen) sowie Gemeinderats- und Stadtrats-vorbereitung. Geschäftsführung der Dr. Walter Waizer-Stiftung.
Verordnungen der Stadtgemeinde Schwaz finden Sie hier.

Sicherheit:

Sämtliche Sicherheitsbereiche der Stadtverwaltung, sowie alle Fragen zu Veranstaltungen, Feuerpolizei, Liegenschaftsbetreuung und protokollarische Aufgaben.

Stadtpolizei:

Die Stadtpolizei ist Bestandteil der Abteilung Recht und Sicherheit der Stadtgemeinde Schwaz. Sie besteht aus fünf Bediensteten, 4 ausgebildeten Polizisten und 1 Straßenaufsichtsorgan. Seit dem Jahr 2004 erledigt die Stadtpolizei Schwaz per Verordnung der SID Tirol der BH Schwaz auch Angelegenheiten des sicherheitspolizeilichen Exekutivdienstes.

Bei Großveranstaltungen wird der Dienst flexibel, d.h. je nach Bedarf, verrichtet.

Technisches Gerät der Gemeindesicherheitswache Schwaz:

1 Allrad-Einsatzfahrzeug

1 Mopedprüfgerät

1 Laserpistole

3 Funkgeräte – Verbindung mit Bundespolizei, Feuerwehr, Land Tirol möglich

Die Uniformierung ist ähnlich der Bundespolizei, es sind an den Hosen keine weißen Streifen angebracht. Der Kappensteg ist blau und nicht rot.

Zu den Aufgaben gehören hauptsächlich

1)
der Vollzug von Bundes- und Landesgesetzen wie Führerscheingesetz, Gewerbeordnung, KFG 1967, StVo 1960, Kurzparkzonenüberwachungsverordnung u a

2)
die Überwachung der Schwazer Parkabgabeverordnung (Bewirtschaftung der Kurzparkzonen)

3)
die Überwachung von Verordnungen der Stadt Schwaz

4)
das Abwickeln von Veranstaltungen in verkehrstechnischen Belangen und Überwachung der entsprechenden Auflagen

5)
das Bürgerservice:
Büro der Stadtpolizei im 1. Stock des Stadtamtes als Anlaufstelle für alle Probleme, Anfragen, Strafregisterauskünfte, Privatanzeigen, Unterstützung des Fundamtes etc.

Parkraum- und Verkehrsüberwachung, Schulwegsicherung, Marktaufsicht, verkehrsrechtliche Organisation von Großveranstaltungen, Strafregisterauskünfte, Erhebungen und Befragungen bei Amtshilfeersuchen, Erstellung von Bescheiden (bei Benützung von Gemeindestraßen zu verkehrsfremden Zwecken), Bürgerservice
Erhebungsdienst:

Dauerparkkartenausstellung, Veranstaltungswesen, Personenerhebungen, Fundamt, Postdienst

Zur Dr. Walter Waizer-Stiftung